Wieso, glauben Sie, zieht Stronach eigentlich in erster Linie BZÖ-Hinterbänkler an?
Das müssen Sie ihn fragen. Er kriegt anscheinend keine gescheiten Leute.
Wohlgemerkt, so redet Bucher über Abgeordnete, die bis vor kurzem noch zum BZÖ gehörten.
Außerdem hat sich der Bucher gedacht, er will Landeshauptmann von Kärnten werden. Und desshalb hat er ein paar Plakate aufstellen lassen:
Warum Bucher dabei mit dem "Comeback der Vernunft" wirbt, also quasi gegen sich selbst, ist nicht überliefert.
Paul Aigner ist bei der Firma “Datenwerk” für Social Media zuständig (s. Homepage).Und die Firma Datenwerk ist – vorsichtig ausgedrückt – im “SPÖ-Umfeld” angesiedelt, hat diverse SPÖ-Homepages von der SPÖ Wien über die Kampagnenseite “Campa” und rote Blogs bis zur Homepage von Heinz Fischer gestaltet.
Und daraus schließt er, dass Paul Aigner nun ein "SPÖ-Kampfposter" ist. Ebenfalls unterstellt er indirekt, dass Günther Kräuter, der Bundesgeschäftsführer der SPÖ, diese Postings in Auftrag gegeben hat.
Dass das Datenwerk auch schon fürs (schwarze) Aussenministerium und für die Wirtschaftsagentur des (schwarzen) Landes Niederösterreich gearbeitet hat, bleibt unerwähnt.
Warum es Profisoldaten und keine Wehrdienstleistenden braucht? Zwei Gründe:
1. Gerneral Entacher ist ein gestandener Gegner des Berufsheeres.
Wenn jemand halbwegs Sachkenntnis hat, wenn er weiß, was das finanziell, logistisch bedeutet, dann kann er nicht für ein Berufsheer sein. Wenn sich jemand nicht auskennt, dann schaut die Geschichte natürlich anders aus.
2. Für die Firma Hervis wäre es wohl eine Katastrophe gewesen, wenn ihre Plakate beim Vienna Nightrun nicht rechtzeitig montiert gewesen wären. Und wen ruft man bei einer Katastrophe? Ganz genau, das Bundesheer.
Frank Stronach will also in der Politik mitmischen. Mit einem Programm hält er sich bis jetzt aber eher bedeckt. Allerdings fand in den letzten Tagen auf Twitter ein sehr interessanter Wortwechsel zwischen dem @TeamStronach und mir (und auch mit @pablodiablo) statt. Begonnen hat alles mit einem Tweet des Innsbrucker Landtagsabgeordneten Gebi Maier:
So schauen eure Werte also aus @teamstronach_at - 'Immigrationsstop' - Frank Stronach heute in Raiffeisensälen Innsbruck #ibktwit
— Gebi Mair (@gebimair) October 9, 2012
Die daraufhin entstandene Diskussion kann hier nachgelesen werden. Was genau denn Stronach meine, wenn er von Integrationsstopp spricht, wollten wir wissen.
@mayer_michl @pablodiabolo Er hat keine Kriterien erwähnt. "Von Wirtschaft benötigt" richtet sich klarerweise nach Nachfrage.
— Team Stronach (@TeamStronach_at) October 10, 2012
Auch die Homepage des Team Stronach ist hier nicht sehr hilfreich. Nur im Mediencenter findet sich, ganz versteckt, eine Art Rohentwurf für ein Grundsatzprogramm, und da heißt es lapidar:
Wir wollen eine geregelte Zuwanderung qualifizierter Menschen nach volkswirtschaftlichen Erfordernissen
Ein bisschen weiter in dem Programmähnlichen Dingens ist dann noch folgendes zu lesen:
Wir treten auch für eine sinnvolle und gesteuerte Zuwanderung ein. Wobei der Ansatz der Vergangenheit, durch Zuwanderung in erster Linie die Lebensumstände der Zuwanderer zu verbessern, überholt ist. Zuwanderung soll, wie in vielen anderen Ländern, nach Bedarf organisiert werden. Zuwandern kann, wer in Österreich gebraucht wird und einen Beitrag zum Gemeinwohl leisten kann. In diesem Zusammenhang muss von jedem Zuwanderer eine grundsätzliche Leistungsbereitschaft erwartet werden. Zuwanderung, ohne einen Beitrag zum Gemeinwohl zu leisten, ist abzulehnen. Der Bereich Asyl muss strenger gehandhabt werden, um zu verhindern, dass Menschen ohne ausreichenden Asylgrund in Österreich verbleiben. Asylverfahren sind beschleunigt und konsequent zu handhaben.
Und aus. Mehr ist zu dem Thema nicht zu erfahren, weder von Stronach, noch von seinen PR-Leuten. Ein Transkrit der Rede oder gar einen Mitschnitt gibt es nicht. Was er mit Integrationsstopp gemeint hat, darüber kann nur gerätselt werden. Kein Wort über Kriterien zur Zuwanderung oder zu Asyl.
Dafür haufenweise Ausflüchte und einen Hinweis auf einen Weisenrat:
@pablodiabolo @mayer_michl Er ist ja auch kein Gegner. Wenn die Wirtschaft Bedarf hat, sind diese Menschen sehr willkommen.
— Team Stronach (@TeamStronach_at) October 10, 2012
@mayer_michl @pablodiabolo Da muss man sich kluge, praktikable Lösungen überlegen. Wird unser Weisenrat tun.
— Team Stronach (@TeamStronach_at) October 10, 2012
Übrigens, 1954 wanderte ein Werkzeugmacher nach Kanada aus. Dort arbeitete er sich zum Milliadär hoch. Stronach wäre der allgemeinen Meinung heute ein Wirtschaftsflüchtling gewesen. Ob er heute anhand seiner Kriterien - die nach wie vor unbekannt sind - ein Aufenthaltsrecht in Kanda bekommen würde, ist nicht bekannt. Das müsse eben die Wirtschaft entscheiden:
@pablodiabolo @mayer_michl Wenn die Wirtschaft Werkzeugmacher bräuchte, dann dürfte er das. Verstehe Ihr Problem nicht.
— Team Stronach (@TeamStronach_at) Oktober 10, 2012
Heute fand der 42. Bundesparteitag der SPÖ in St. Pölten statt. Und gleich die wichtigste Nachricht voraus: Werner Faymann wurde mit nur 83,43 % der Stimmen als Parteivorsitzender wiedergewählt. Kein anderer vor ihm fuhr so ein katastrophales Ergebnis ein.
Aber Warum?
Warum Faymann so ein schlechtes Ergebnis einfuhr, liegt auf der Hand: Wer seine Parteimitglieder vorführt, Meinungen und Positionen via Tageszeitungen ändert, nur reagiert statt agiert, der darf sich nicht wundern. Wer sich mit haarsträubenden Argumenten gegen ein Auftreten im Untersuchungsausschuss wehrt, und selbigen dann abdreht, der muss damit rechnen, dass die Basis irgendwann genug hat. Und wer dann noch die Diskussionskultur innerhalb der Partei total aushöhlt, der hat eigentlich nichts anderes verdient.
Und wieder mal sind es Personen wie Andi Babler, Sonja Ablinger, Boris Ginner und wie sie alle heißen - die üblichen Verdächtigen halt, für die Sozialdemokratie mehr ist als nur Wahlen zu schlagen - die zur Stimme der Basis wurden und das alles aussprachen.
Zum Thema Parteiendemokratie:
Vor zwei Wochen wurde mir per Mail mitgeteilt, dass keine Gastdelegiertenkarten mehr verfügbar seien, da der Andrang auf den Parteitag so groß sei (zur Erklärung: Gastdelegiertenkarten beinhalten ein Rederecht, über Personalia und Inhalte darf aber nicht abgestimmt werden). Ich bin trotzdem heute nach St. Pölten gefahren.
Was die SPÖ unter "großem Andrang" versteht, zeigte sich spätestens nach Faymanns Rede: Von da an war der Saal permanent halb leer. Auch ordentlich Delegierte verließen die Veranstaltung, haufenweise herumliegende Stimmkärtchen zeugen von ihrer Abwesenheit. Das ist in doppelter Hinsicht traurig. Zum einen zeigt sie vom offensichtlichen Desinteresse an programmatischen Diskussionen, und verhindern dass jene, die sich Gedanken um diese Thematik machen, am Parteitag mit allen Rechten teilnehmen. Zum anderen tragen sie zum Untergang der SPÖ bei - schließlich ist der Parteitag das höchste Gremium der SPÖ, hier sollten politische Eckpfeiler gesetzt werden, hier sollten Debatten um die Vision und die Ziele der Sozialdemokratie geführt werden. Von alledem war nichts zu sehen. Die Wehrpflichtdebatte - abgeblasen. Inserate, U-Ausschuss - nur ganz kurz angestreift (Faymann: "Gibt keine bösen Inserate"). Lediglich bei der Diskussion um Studiengebühren zeigten sich manche Delegierte - vor allem die der Jugendorganisationen - diskussionsfreudig, wurden aber von Prammer mit dem Hinweis auf die Uhrzeit bald wieder abgewürgt.
Auch die Abstimmungsmodalitäten sind etwas anders als gewohnt: Es werden Kapitel blockweise abgestimmt, es sei denn, jemand verlangt eine einzelne Abstimmung über einen gewissen Antrag. Sämtliche Anträge, zu denen keine Wortmeldungen vorliegen, gelten automatisch als angenommen. Oder abgelehnt. Oder zugewiesen. Das entscheidet die so genannte Antragsprüfungskomission (APK), die zu jedem Antrag eine Abstimmungsempfehlung abgibt. Und die ist dann eben bindend, wenn der betreffende Antrag nicht diskutiert wird. Abgestimmt wird auch nicht über die Zustimmung oder Ablehnung eines Antrages, sondern über die Empfehlung der APK.
Demokratie, liebe SPÖ, sieht anders aus. Demokratie bedeutet, dass auf einem Parteitag alle Parteimitglieder mitentscheiden dürfen, dass sie alle Ihre Meinung kundtun können, dass man sich Zeit nimmt um Positionen zu erarbeiten und sich inhaltlich aufstellt. Demokratie bedeutet, dass das neue Parteiprogramm auf einer breiten Basis stehen muss, dass es die Lebensrealitäten der Menschen ablichtet, und eine klare Vision von einer besseren Welt enthält. Demokratie bedeutet auch, sich Zeit zu nehmen und alle Für und Wider einer Position zu erörtern, auch wenn das länger dauert als ein paar Stunden.
Das, was die SPÖ in den letzten Monaten und heute geboten hat, war keine Demokratie, sondern eine missglückte Inszenierung von Werner Faymann und der Parteiführung.
Der Austrokanadier Frank Stronach, geboren 1932, will Österreich dienen, und geht desshalb in die Politik. Mit seinem "Team Stronach für Österreich" will er die Parteienlandschaft aufmischen, und es gelingt ihm auch. Zwar hat er sich hauptsächlich ehemlage Hinterbänkler geholt (so auch den Mandatar mit der Wünschelrute, Gerhard Köfer), aber sämtliche Medien berichten von seinem Vorhaben.
Dabei gab sich Stronach lange kryptisch, ob er in die Politik will oder nicht, wie er in einem sehr bemerkenswerten Interview in der ZIB 2 sagt:
Dieses Interview zeigt, welchen Geistes Kind Stronach ist. Er sieht sich als Mäzen, als Sponsor, als Übervater, als guter Onkel. Und deshalb haben die Leute auch zuzuhören. Schließlich hat er es zum Milliardär gebracht, und das soll gewürdigt werden. Vor ein paar Tagen war es schließlich soweit: Das "Team Stronach" wurde beim Ministerium gemeldet, und die Satzungen hinterlegt.
Warum Stronach so gut ankommt, darüber haben zB schon Martin Blumenau oder Paul Aigner gebloggt: Es ist diese "Nix-scheissen"-Mentalität, dazu ein bisschen Underdog-Gehabe, ein bisschen Haider-Flair, und das Märchen vom Tellerwäscher um Milliardär. Gepaart mit der latenten Unterwürfigkeit der ÖsterreicherInnen gegenüber scheinbaren Autoritäten ergibt das eine gefährliche Mischung. Denn dass sich die Bevölkerung nach Alternativen sehnt, hat schon die Hysterie um die Piraten gezeigt. Die klassischen Großparteien sind tot, sie wollens aber nicht wahrhaben. Die Alternativen wäre der Braune Dreck von FPÖ/BZÖ oder die Grünen, die aus unterschiedlichsten Gründen stagnieren. Da kommt Stronach als Hecht im Karpfenteich, und bringt scheinbar frischen Schwung in die Politik. In Umfragen fällt Stronach 23% der Bevölkerung positiv auf - das ist mit Abstand der beste Wert unter allen vertretenen Politikern.
Auch auf Unterstützung der Medien kann er sich verlassen, das heilge Triumvirat des Boulevards, "Krone", "Heute" und "Österreich" garantieren ihm die nötigen Zeilen. Das nimmt oft kuriose Züge an:
Weshalb er in dieser Runde saß, blieb unerfindlich. Falls Frau Maischberger demonstrieren wollte, auf welch niedrigem gedanklichem Level sich jemand über die Euro-Krise auslassen kann, so ist ihr dies jedenfalls vollauf gelungen. Gegen diese These sprachen allerdings das unverhohlene Interesse und die Zeit, die sie diesem sehr speziellen Gast widmete. Als wäre sie plötzlich in die Rolle der Jungreporterin irgendeines People-Magazins geschlüpft, befragte sie den Selfemademan und Selbstdarsteller in einer Ausführlichkeit, die unter anderem auf eine bemerkenswerte Unhöflichkeit gegenüber den anderen Anwesenden hinauslief.
Vor allem aber bot sie einem eitlen Möchtegern-Politiker mit hoch bedenklichen Ansichten ein Podium, auf dem er nicht nur unbehelligt, sondern auch noch von der Gastgeberin ermuntert seine Schwadronade herunterknödeln durfte. Dabei klang er teilweise wie die Mischung aus einem Wiedergänger des unseligen Jörg Haider und einem amerikanischen Erweckungsprediger.
Was sind nun Stronachs Positionen? Es ist zu befürchten, dass er vieles aus dem rechten Lager übernimmt, schließlich hat er dort viele Freunde - und hatte für viele von ihnen Jobs parat, als es mit der Politik gerade nicht so klappen wollte. Die Liste ist lang: Grasser, Westenthaler, Reichold, Klasnic, Paierl, ... Letzten Endes ist Stronach die Partei. Er erwartet sich Gehorsam, er hält seine Ideen für genial und wird Politik nicht verstehen. Ein Staat lässt sich eben nicht wie ein Konzert führen. Bis das klar wird, werden aber viele Kollateralschäden entstehen.
Wer noch einen kurzen Einblick in die Welt Stronachs bekommen will, der sollte sich die Sendung "Im Zentrum" ansehen:
PS: Lustiges Detail am Rande: Die Werte des Team Stronach "Wahrheit, Transparenz, Fairness" ergeben abgekürzt WTF. Das triffts ziemlich gut.
Am Samstag berichtete der Kurier, dass das neue Parteiprogramm der SPÖ von Karl Blecha, Vorsitzendem des Pensionistenbundes und ehemaligem Innenminister, neu geschrieben werden soll. Blecha hat Erfahrung darin, bereits das letzte Parteiprogramm von vor 14 Jahren stammt aus seiner Feder. Anscheinend hat die SPÖ niemanden mehr, dem sie zutraut, diese Aufgabe zu meistern. Warum sonst beauftragt man einen 79-jährigen mit der Erneuerung des Parteiprogramms?
Dass die Bekanntgabe am Freitag erfolgte, während die SPÖ gerade den parlamentarischen Untersuchungsausschuss abgedreht hatte, entbehrt nicht einen gewissen Symbolik. Blecha wurde 1993 wegen Beweismittelunterdrückung und Urkundenfälschung im Fall Noricum zu neun Monaten bedingt verurteilt.
Und eben dieser Blecha solls jetzt richten und die SPÖ zukunftsfit machen. Es ist auch von neuen Medien die Rede, Günther Kräuter soll da ein bisschen mitmischen, aber alles in allem ist die Ankündigung der SPÖ so etwas wie eine Bankrotterklärung.
Der Wehretat Österreichs betrug 2011 2,24 Milliarden Euro. Die Kosten für den Zivildienst betragen in etwa 140 Millionen Euro, die für den Grundwehrdienst auf 213 Mio. Euro. Gleichzeitig entfallen dem Staat Einnahmen, die aus dem späteren Einstieg ins Erwerbsleben entstehen, oder weil bereits berufstätige junge Männer ihren Beruf unterbrechen müssen.
Ohne Zivildiener bricht das soziale System zusammen?
Ein freiwilliges soziales Jahr mit einer Entlohnung von 1.389,- (14x jährlich) würde laut einer Berechnung des Sozialmisteriums in etwa genau so viel kosten wie der Zivildienst, da nicht alle 13.000 Zivildienststellen mit Freiwilligen besetzt werden sollen, sondern nur 8500 Stellen hauptsächlich im Bereich Soziales und Gesundheit, und diese mit in etwa 6400 Personen besetzt werden. (Hä? 6400 Personen für 8500 Stellen? Wie soll das gehen? Ganz einfach: Weil das freiwillige Soziale Jahr um drei Monate länger dauert als der Zivildienst, werden weniger Personen benötigt).
Auch die Befürchtungen, dass sich zu wenig Menschen melden könnten, werden durch einen Blick nach Deutschland zerstreut. Von den "Bufdis", wie die Bundesfreiwilligendiener in Deutschland heissen, gibt es viel mehr als geplant: 35.000 Stellen fordert der Bund, 48.000 Vereinbarungen wurden unterzeichnet, mehr als 32.000 Bufdis traten ihren Dienst bis Ende Juni an. Un das, obwohl Bufdis unter 400 Euro im Monat erhalten. Zum Vergleich: Zivildiener bekommen aktuell 301,4 € Grundvergütung sowie einem Verpflegungsgeld, das zwischen Naturalleistungen und € 16,- am Tag variiert, die maximale monatliche Entlohnung beträgt also € 797,4.
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch, dass Blaulichtorganisationen 600 Euro pro Zivildiener von der Zivildienstserviceagentur erhalten, andere soziale Einrichtungen nur € 410,- pro Monat und Zivi, und manche Einrichtungen sogar an die Zivildienstserviceagentur zahlen müssen.
Beim Bundesheer lernt man Kameradschaft und Disziplin!
Im Zuge der Ausbildung von Grundwehrdienern tätigten Unteroffiziere einer Ausbildungskompanie bei Beanstandungen wiederholt Aussagen wie „I reiss da in Sack aus und scheiss da in Hals hinein!“, „Du Dolm“, „Kasperl“, „Ich bin umgeben von Vollidioten!“, „Du hast einen Intelligenzquotienten wie eine Bodenfliese!“, „Sautrottel“, „Depp“ „Ihr gestunkenen Grundwehrdiener“, „Scheissinvaliden“, „Ich werd euch wetzen, bis ihr Blut speibts!“ oder „Ihr schwulen Transen“.
Weil nach dem Reinigen des WC’s durch einen Rekruten eine Schokoriegelverpackung auch nach mehreren Spülvorgängen obenauf schwimmend blieb, musste der Rekrut gemeinsam mit einem Kameraden die Generalreinigung des gesamten Sanitärbereichs neuerlich durchführen. Alle anderen Rekruten hatten währenddessen im Kampfanzug 3 im Zugsrahmen anzutreten und in Marschformation auf einen nahegelegenen Hügel über einen Zeitraum von 30 bis 45 Minuten hinauf- und hinunterzulaufen, bis die Reinigung „erfolgreich“ abgeschlossen war. Rekruten, die abrissen oder der Erschöpfung nahe waren, mussten dennoch bis zum Schluss mitmachen.
